Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den Erwerb von e-Learning Services zu Schulungen und Unterweisungen, unter anderem in den Bereichen Datenschutz, Arbeitsschutz und Compliance, welche dem Kunden über ein eigenes Portal bereitgestellt werden.

Kunden können ausschließlich Unternehmer im Sinne von § 14 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sein. Der Vertragsschluss mit Verbrauchern ist ebenso wie ein Widerrufsrecht ausgeschlossen.

Der Anbieter bemüht sich, die Kurse kontinuierlich an die aktuellen Anforderungen anzupassen. Er behält sich deshalb Änderungen zur Anpassung des Systems an den Stand der Technik, Änderungen zur Optimierung des Systems, insbesondere zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit, sowie Änderungen an Inhalten vor, sofern letztere zur Korrektur von Fehlern, zur Aktualisierung und Vervollständigung, zur programmtechnischen Optimierung oder aus lizenzrechtlichen Gründen erforderlich sind. Führt eine solche Änderung zu einer nicht nur unerheblichen Herabwertung der dem Kunden zustehenden Leistungen, so kann der Kunde die Vergütung entsprechend der Herabwertung mindern. Im Falle einer wesentlichen Herabwertung der dem Kunden zustehenden Leistung kann der Kunde vom Vertrag ohne Einhaltung einer Frist zurücktreten. Das Rücktrittsrecht kann nur innerhalb einer Frist von vier Wochen ab Eintritt der Änderung ausgeübt werden.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Sie gelten als integrierter Bestandteil der Einzelverträge mit den Kunden. Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritter finden keine Anwendung, auch wenn der Anbieter ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Selbst wenn der Anbieter auf ein Schreiben Bezug nimmt, das Geschäftsbedingungen des Kunden oder eines Dritten enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen. Sie erlangen ausschließlich dann Geltung, wenn der Anbieter ausdrücklich und schriftlich zustimmt.

Mit Auftragserteilung erklärt sich der Kunde mit der Geltung dieser AGB ausdrücklich einverstanden.

Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

Vertragsgenstand ist die Bereitstellung des Zugangänge für Mitarbeitende zu dem e-Learning Angebot des Anbieters, unter anderem aus den Bereichen Datenschutz, Arbeitsschutz, Compliance.

Die Online-Kurse können auf Desktop-PCs, Laptops, Tablets sowie Smartphones aufgerufen und absolviert werden. Die Schaffung der technischen Voraussetzungen zum Zugang zu den Kursen obliegt dem Kunden.

Des Weiteren erhalten Kunden über einen individuellen Benutzernamen sowie Kennwort Zugang zu seinem persönlichen Cockpit, einer webbasierten, vom Anbieter auf einem Server in Europa gehosteten und dem Kunden zur Verfügung gestellten Live-Dokumentation, welche dem Kunden einen Überblick über den Unterweisungs-Status im Hinblick auf sämtliche zugewiesene Online-Kurse ermöglicht. Der Kunde ist hierbei dafür verantwortlich, dass kein unbefugter Gebrauch von seinen Zugangsdaten gemacht wird. Auf Wunsch erhält der Kunde zudem Unterweisungsnachweise. Unterweisungsnachweise werden dem Kunden über das Cockpit als PDF-Datei zur Verfügung gestellt. Zur Darstellung des Dateiformates “.pdf” benötigt der Kunde gängige, marktübliche Softwareprodukte, welche er auf eigene Kosten beschafft und installiert.

Bei erfolgreichem Absolvieren eines Online-Kurses durch Bestehen einer Verständnisprüfung stellt der Anbieter für jeden erfolgreichen Teilnehmer auf Kundenwunsch ein personalisiertes Zertifikat zum Herunterladen bzw. Ausdruck zur Verfügung.

Der Zugriff auf das Cockpit und auf sämtliche E-Learning Angebote ist auf die Dauer der Vertragslaufzeit begrenzt.

Sofern der Kunde individuelle Anpassungen an den Kursinhalten oder die vollständige inhaltliche und/oder grafische Neugestaltung von Kursen wünscht, kann er diese separat bei dem Anbieter anfragen. Im Falle der Neugestaltung stellt der Kunde dem Anbieter mit Blick auf die Inhalte Vorlagen zur Verfügung. Neben der Neugestaltung von Kursen können zu den Anpassungen insbesondere die Einbindung eines Vorworts der Geschäftsleitung des Kunden, zusätzliche Unterweisungs- bzw. Kurs-Kapitel oder aber die Erstellung weiter vertiefender Dokumente bzw. Inhalte zählen. Anpassungsarbeiten werden nach Aufwand vergütet.

Die Preise, die angegeben und mitgeteilt werden, sind verbindlich. Die mitgeteilten Preise verstehen sich jeweils netto zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern nicht anders ausgewiesen.

Die Bezahlung der Leistungen hat sofort nach Rechnungsstellung zu erfolgen. Die Vergütung der Dienste ist grundsätzlich bei Abschluss des Vertrags fällig, es sei denn, die Parteien haben eine andere Vereinbarung getroffen.

Sofern der SEPA-Lastschrifteinzug vereinbart wird, hat der Auftraggeber nach Vertragsschluss ein schriftliches SEPA-Lastschriftmandat zu erteilen. Dies hat auch für Folgeaufträge Geltung.

Für den Fall, dass vereinbarte Lastschriften nicht vom Konto eingezogen werden können und eine Rückbuchung erfolgt, ist der Auftraggeber verpflichtet, den geschuldeten Betrag binnen drei Werktagen nach Rückbuchung an den Anbieter zu überweisen und die durch die Rückbuchung veranlassten Kosten zu übernehmen.

Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist wechselseitig nur zulässig, wenn der jeweils andere Vertragspartner die Aufrechnung anerkannt hat oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Dasselbe gilt für die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts durch eine Vertragspartei.

Der Vertrag hat die individuell (fernmündlich oder schriftlich) zwischen den Parteien vereinbarte Mindestlaufzeit. Die vorzeitige Kündigung ist ausgeschlossen, sofern nicht vertraglich etwas anderes vereinbart ist.

Die Kündigungsfrist beträgt 90 Tage zum Laufzeitende. Maßgeblich ist der Tag des Zugangs.

Pausierungen des Vertrags, soweit vom Auftragnehmer eingeräumt, können maximal für die Dauer von 1 Monat vom Auftraggeber angesetzt werden.

Kündigungen bedürfen der Wirksamkeit der Schriftform per E-Mail oder postalisch.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt stets unberührt.

Fristen für die Leistungserbringung beginnen nicht, bevor der Rechnungsbetrag bei dem Anbieter eingegangen ist und vereinbarungsgemäß die für die Dienstleistungen notwendigen Daten vollständig bei dem Anbieter vorliegen, beziehungsweise die notwendigen Mitwirkungshandlungen komplett erbracht sind.

Bei Zahlungsverzug besteht ein Zurückbehaltungsrecht von dem Anbieter. Weitere Leistungen müssen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht ausgeführt werden. Kündigt der Anbieter den Vertrag wegen Zahlungsverzug fristlos, wird die gesamte Vergütung, die bis zum nächsten ordentlichen Kündigungstermin fällig wird, als Schadensersatz geschuldet.

Die Gruber Tim & Kanngießer Carlo GbR (digital-unterweisung.de) haftet auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenso stets unberührt wie die für die Übernahme einer Garantie.

Im Übrigen haftet eine Partei im Falle einfacher Fahrlässigkeit seiner Organe, gesetzlicher Vertreter, Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen nur, soweit es sich um die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht handelt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, die für die Erreichung des Vertragsziels von besonderer Bedeutung sind, ebenso alle diejenigen Pflichten, die im Fall einer schuldhaften Verletzung dazu führen können, dass die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet wird, mithin insgesamt Pflichten, auf deren Erfüllung die Vertragspartner regelmäßig vertrauen dürfen. In diesen Fällen ist die Haftung auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens beschränkt.

Die Haftung des Anbieters für von dem Kunden gelieferte Kursinhalte (insbesondere textlich-redaktionelle Inhalte, aber auch Designinhalte sowie Marken, Logos und dergleichen) ist ausgeschlossen. Der Kunde stellt den Anbieter von jedweden Ansprüchen einschließlich der angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung frei, die dem Anbieter aus der Inanspruchnahme durch Dritte aufgrund von Rechtsverletzungen durch die von dem Kunden zugelieferten Kursinhalte entstehen.

Ein über die einwandfreie Abrufbarkeit der Online-Kurse hinausgehender Erfolg ist seitens des Anbieters nicht geschuldet. Insbesondere schuldet der Anbieter dem Kunden keinen konkreten Schulungserfolg. Die Online-Kurse stellen keine individuelle Rechtsberatung dar, sondern vermitteln einen Einstieg in sowie Sensibilisierung für die grundlegenden Probleme der Kursthematik. Es wird daher ausdrücklich darauf hingewiesen, dass eine eigenständige Umsetzung und rechtliche Bewertung der erlernten Inhalte durch den Kunden und die Kursteilnehmer unerlässlich ist; dies unter Umständen auch durch die Inanspruchnahme individueller rechtlicher Beratung, z.B durch einen Rechtsanwalt.

Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Vollständigkeit der bereitgestellten Unterweisungs- oder Schulungsinhalte. Es liegt in der Verantwortung des Kunden, die Angemessenheit und Vollständigkeit der Inhalte für seine spezifischen Anforderungen zu überprüfen.

Wir weisen darauf hin, dass bestimmte spezifische Unterweisungsinhalte möglicherweise nicht durch unsere Materialien abgedeckt sind und stattdessen eine persönliche Unterweisung durch den Geschäftsführer oder eine qualifizierte Person vor Ort erforderlich sein kann, um den gesetzlichen oder branchenspezifischen Anforderungen gerecht zu werden.

Die Verwendung der bereitgestellten Inhalte erfolgt auf eigenes Risiko des Kunden. Der Anbieter haftet nicht für direkte, indirekte, zufällige, besondere, exemplarische oder Folgeschäden, die sich aus der Nutzung oder Unfähigkeit zur Nutzung der bereitgestellten Unterweisungs- oder Schulungsinhalte ergeben, selbst wenn der Anbieter auf die Möglichkeit solcher Schäden hingewiesen wurde.

Durch die Nutzung unserer Unterweisungs- oder Schulungsmaterialien erkennt der Kunde diesen Haftungsausschluss an und stimmen zu, dass jegliche Verantwortung für die Einhaltung relevanter gesetzlicher oder branchenspezifischer Anforderungen bei Ihnen oder dem für Sie zuständigen Geschäftsführer liegt.

Der Kunde ist selbst und auf eigene Kosten sowie auf eigenes Risiko dafür verantwortlich, dass ein Internetzugang (Hardware, TK-Anschlüsse, etc.) sowie jegliche sonstigen notwendigen technischen Einrichtungen und Software (insbesondere Endgeräte und Webbrowser) bereitgestellt und funktionstüchtig sind.

Der Kunde trägt eigenverantwortlich Sorge dafür und stellt sicher, dass unbefugte Dritte keinen Zugang zur Schulungsplattform bzw. zum Benutzerkonto erhalten.

Der Kunde stellt dem Anbieter aktuelle und valide Daten seiner Mitarbeiter/innen zur Verfügung, damit der Anbieter die entsprechenden Kursinhalten zuweisen kann. Der Kunde garantiert hierbei, dass der Anbieter – insbesondere datenschutzrechtlich – berechtigt ist, die betroffenen Mitarbeiter/innen mittels der überlassenen Kontaktdaten zu kontaktieren und stellt den Anbieter von jedweden Ansprüchen Dritter aufgrund einer rechtswidrigen Kontaktaufnahme oder Verletzung datenschutzrechtlicher Vorschriften einschließlich angemessener Rechtsverteidigungskosten vollumfänglich frei.

Zur Individualisierung der Kurse kann der Kunde dem Anbieter eigene Unternehmensinhalte zur Verfügung stellen, welche dieser sodann einpflegt und von dem Kunden im Anschluss freigeben lassen kann.

Der Auftraggeber versichert, dass er an allen Bildern, Videos, Texten und Datenbanken, die von Digital-Unterweisung.de GbR veröffentlicht werden, die Urheberrechte hat. Alle durch Digital-Unterweisung.de GbR erstellten Inhalte (Texte, Fotos, Videos, Grafiken) sind urheberrechtlich geschützt und dürfen ohne Zustimmung durch Digital-Unterweisung.de GbR nicht verwendet werden.

Der Anbieter räumt dem konkret bestimmten Verwender des jeweiligen Online Kurses für die Vertragslaufzeit nach §5 nach Überlassung des jeweiligen Online Kurses ein einfaches, nicht unterlizenzierbares und nicht übertragbares Recht für die Teilnahme an den gebuchten Kursinhalten des Anbieters ein. Das Nutzungsrecht beschränkt sich auf diejenige Person, welche die eigenen Zugangsdaten erstmals zur Anmeldung verwendet.

Das Teilnahmerecht während der Vertragslaufzeit umfasst den Zugang zum vertragsgegenständlichen Kurs sowie die Berechtigung zum Abrufen (online) von vertragsgegenständlichen Kursinhalten mittels eines, dem Kunden oder einem Dritten gehörenden, datenverarbeitenden Geräts zu eigenen Lernzwecken des Verwenders der weiteren Vereinbarungen des geschlossenen Einzelvertrags und dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Für die Schaffung sowie Aufrechterhaltung der im Verantwortungsbereich des Kunden zur vertragsgemäßen Nutzung der Dienste notwendigen technischen Voraussetzungen und Infrastruktur ist der Kunde selbst verantwortlich.

Eine außerhalb des Vertragszwecks liegende gewerbliche Verwertung der bereitgestellten Inhalte ist ausgeschlossen. Insbesondere ist es ohne eine entsprechende schriftliche Zustimmung des Anbieters untersagt, die Daten und Inhalte der Online-Kurse zu bearbeiten, zu verändern, zu übersetzen, vorzuzeigen oder vorzuführen, zu veröffentlichen, auszustellen, zu vervielfältigen oder zu sonst wie zu verbreiten. Ebenso ist es untersagt, Urhebervermerke, Logos und sonstige Kennzeichen oder Schutzvermerke zu entfernen oder zu verändern

Der Anbieter ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, technische Maßnahmen zu treffen, durch die eine vertraglich unzulässige Nutzung verhindert werden kann.

Die veröffentlichten Inhalte wie Texte, Bilder, Grafiken, Ton-, Video- und Animationsdateien sowie Datenbanken sind urheberrechtlich geschützt, soweit diese vom Anbieter oder von Kooperationspartnern stammen und nicht ausdrücklich anders angegeben.

Der Kunde erhält keine Eigentums- oder Verwertungsrechte an den zur Verfügung gestellten Kursinhalten.

Der Anbieter gewährleistet gemäß den Bestimmungen in Absatz 9 und 10 dieser Klausel, dass seine Leistungen frei von gewerblichen Schutzrechten oder Urheberrechten Dritter sind, sofern sie nicht von Kooperationspartnern stammen, mit denen ein Vertrag zur Erstellung spezifischer Schulungsinhalte abgeschlossen wurde. Jeder Vertragspartner wird den anderen Vertragspartner unverzüglich schriftlich benachrichtigen, falls ihm gegenüber Ansprüche wegen der Verletzung solcher Rechte geltend gemacht werden.

In dem Fall, dass eine Leistung des Anbieters ein gewerbliches Schutzrecht oder Urheberrecht eines Dritten verletzt, wird der Anbieter nach seiner Wahl und auf seine Kosten den Leistungsgegenstand derart abändern oder austauschen, dass keine Rechte Dritter mehr verletzt werden, der Leistungsgegenstand aber weiterhin die vertraglich vereinbarten Funktionen erfüllt, oder dem Kunden durch Abschluss eines Lizenzvertrages mit dem Dritten das Nutzungsrecht verschaffen. Gelingt dem Anbieter dies innerhalb eines angemessenen Zeitraums nicht, ist der Kunde berechtigt, je nach Schwere der Beeinträchtigung von dem Vertrag zurückzutreten oder das Entgelt angemessen zu mindern. Etwaige Schadensersatzansprüche des Kunden unterliegen den Beschränkungen des § 7 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Für den Fall, dass der Anbieter Kursinhalte oder anderweitiges urheber- oder sonst wie geschütztes Material des Kunden für den Kunden in die Online-Kurse einbindet und auf seinem Webportal hostet, räumt der Kunde dem Anbieter an den jeweiligen Inhalten für die dem Kunden bereitgestellten Online-Kurse ein einfaches, übertragbares, kostenfreies Recht ein, diese zu speichern, zu hosten, zu veröffentlichen, zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen und, soweit dies erforderlich sein sollte, zu bearbeiten.

Der Auftraggeber versichert, bei der Weitergabe personenbezogener Daten die Vorschriften der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) einzuhalten.

Sofern für den Kunden Daten im Auftrag (Auftragsverarbeitung) verarbeitet werden sollen, wird darüber eine separat zu vergütende Vereinbarung (schriftlich) zwischen den Parteien getroffen.

Die Leistungen des Anbieters stehen grundsätzlich sieben Tage pro Woche jeweils 24 Stunden pro Tag zur Verfügung, wobei der Anbieter eine Verfügbarkeit der Kurse von 98% im Jahresmittel ermöglicht. Nicht in die Berechnung der Verfügbarkeit fallen Ereignisse, die nicht im Machtbereich des Anbieters liegen (so z.B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle, Störungen der Internetverbindung oder technischen Infrastruktur des Kunden etc.), sowie Zeiten, in denen routinemäßige Wartungsarbeiten durchgeführt werden.

Der Anbieter informiert den Kunden nach Möglichkeit im Voraus über etwaige Leistungsunterbrechungen und deren voraussichtliche Dauer per E-Mail oder in sonst geeigneter Weise.

Gerät der Anbieter mit der Erbringung einer Leistung in Verzug oder wird ihm eine Leistung, gleich aus welchem Grunde, unmöglich, so ist die Haftung des Anbieters auf Schadensersatz nach Maßgabe des § 7 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen beschränkt.

Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Sollten Teile der AGB unwirksam sein, sind nicht die AGB in ihrer Gesamtheit unwirksam. Die Parteien verpflichten sich, für unwirksame Bestimmungen eine Regelung zu finden, die dem Vertragszweck am nächsten kommt.

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist der Sitz der Digital-Unterweisung.de GbR. Ausschließlicher kaufmännischer Gerichtsstand ist der Sitz von Digital-Unterweisung.de GbR.